Allgemeine Nutzungsbedingungen des Portals

"Himmlisch Plaudern"

Stand 10.08.2006

"Himmlisch Plaudern" stellt ein Onlineportal für den Aufbau und die Unterhaltung zwischenmenschlicher Beziehungen zur Verfügung (nachfolgend für alle Portale: "Dienst"). Die Nutzung des Dienstes schließt ein, dass sich der Nutzer mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden erklärt. Änderungen dieser Bedingungen bleiben vorbehalten. Es gelten die Bedingungen zum Zeitpunkt der letztmaligen Nutzung des Dienstes.

§ 1 Geltungsbereich

Die Nutzungsbedingungen des Dienstes haben Vorrang vor anderen Nutzungsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Dem Nutzer ist bekannt, dass der Dienst auch kostenpflichtige Bestandteile enthalten kann. Auf die Kostenpflichtigkeit der Sonderdienste wird in geeigneter Form gesondert hingewiesen.

§ 2 Nutzungsbefugnis und Verwaltung des Dienstes

Jeder Nutzer ist nur zur einmaligen Anmeldung berechtigt.

Der Nutzer erklärt durch seine Anmeldung, zivilrechtlich zur Nutzung des Dienstes berechtigt zu sein. Wegen eventueller Ansprüche aus der Verletzung dieser Pflicht stellt der Nutzer den Betreiber frei.

Der Dienst verwaltet die Daten des Nutzers, soweit dies zur Wahrnehmung der berechtigten Interessen des Dienstes erforderlich ist. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass der Dienst die Richtigkeit und Vollständigkeit der Nutzerdaten anhand allgemein zugänglicher Verzeichnisse überprüft. Kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten auf diese Weise nicht geklärt werden, ist der Nutzer zur Mitwirkung an der Kontrolle seiner Daten verpflichtet. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht nach, kann er von der Nutzung ausgeschlossen werden. Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer bleiben unberührt. Bei Zuwiderhandlungen gilt § 9 Absatz 1 entsprechend.

Passwörter und andere Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Dienst haftet nicht für Schäden und Nachteile bei Weitergabe, Nutzung oder Entschlüsselung durch Unbefugte.

Der Dienst ist berechtigt, Nutzerdaten für werbliche Zwecke zu nutzen, wenn der Nutzer dies gestattet hat.

Dem Nutzer ist bekannt, dass die Daten zugleich auch bei anderen Onlineportalen desselben Betreibers verwendet werden. Der Dienst veröffentlicht im ersten Satz dieser AGBs die Portale, bei welchen die Nutzerdaten verwendet werden.

Persönliche Angaben des Nutzers, insbesondere Bilder, dürfen für eigenwerbliche Zwecke des Dienstes verwendet werden, wenn die Verwendung in der Form üblicher werblicher Maßnahmen erfolgt und die Verwendung nicht offensichtlich rechtswidrig den Nutzer in seinen Rechten verletzt. Rechte am eigenen Wort, am eigenen Bild und alle sonstigen Rechte aus dem Kreis der Urheber- und Inhaberrechte gibt der Nutzer mit der Anmeldung unwiderruflich für Nutzungen im Sinne dieses Absatzes frei. Diese Freigabe der Rechte endet allerdings einen Monat nach der Abmeldung des Nutzers vom Dienst.

Der Dienst ist jederzeit berechtigt, bei Vorliegen eines sachlichen Grundes einen Nutzer von der weiteren Nutzung auszuschließen. Er darf sich für die Sperrung und Zugangsverhinderung aller geeigneten technischen Mittel bedienen.

Gesperrten Nutzern ist es untersagt, erneut eine Anmeldung vorzunehmen. Bei Verstoß gegen dieses sowie das allgemeine Mehranmeldungsverbot wird eine Vertragsstrafe von 500 EUR in jedem Einzelfall sofort fällig.

§ 3 Dienste

Der Dienst ist auf die Vermittlung von privaten Kontakten der Nutzer untereinander gerichtet. Jede andere Nutzung des Dienstes oder seiner Daten (zum Beispiel: Versenden von Werbemails) ohne schriftliche Zustimmung des Inhabers des Dienstes ist untersagt und löst in jedem Einzelfall eine Vertragsstrafe von 5000 EUR aus. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt zugelassen.

Der Dienst schuldet keinen Vermittlungserfolg. Jede Haftung für einen bestimmten Erfolg oder für die Verletzung der Rechte Dritter scheidet aus, soweit sich diese Haftung nicht aus der Einrichtung des Dienstes selbst ergibt. Der Dienst kann jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise eingestellt werden.

Jede gewerbliche Nutzung des Dienstes ohne schriftliche Zustimmung des Inhabers des Dienstes, insbesondere das elektronische Auslesen der Datensätze und deren anderweitige Verwendung, ist untersagt und löst eine Vertragsstrafe von 5000 EUR im Einzelfall aus. Der gewerbliche Nutzer ist zur Auskunft darüber verpflichtet, welcher Vermögensvorteil sich durch die rechtswidrige Nutzung ergeben hat. Der Dienst ist zur Abschöpfung dieses Vermögensvorteiles berechtigt.

§ 4 Kosten

Die Kosten des Dienstes und seiner Unterdienste ergeben sich aus den jeweiligen Nutzungshinweisen und der allgemeinen Preisliste. Die Änderung von Preisen und deren Neueinführung ist jederzeit möglich.

Die Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes beginnt mit dem erstmaligen Aufruf der Seite, die den kostenpflichtigen Inhalt frei wahrnehmbar darstellt (Klick).

Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden. Ein Anspruch auf Preisanpassung oder –verzicht ergibt sich hieraus nicht.

§ 5 Zahlung

Entgelte sind sofort fällig und kostenfrei an den Dienst zu entrichten. Bei Zahlungsverzug sind fällige Beträge gesetzlich zu verzinsen, der Nachweis eines höheren Zinsschadens bleibt zugelassen.

Die Überlassung der Daten für die Zahlung von Diensten schließt die Ermächtigung zum Bankeinzug ein.

§ 6 Besonderer Datenschutz

Der Nutzer ist sich der Sensibilität der Daten bei Nutzung des Dienstes bewusst. Er verpflichtet sich deshalb, fremde Daten, von denen er über den Dienst Kenntnis erlangt, nicht zu missbrauchen, gleich in welcher Weise. Ein Verstoß gegen dieses Missbrauchsverbot löst eine Vertragsstrafe von 500 EUR für jeden Einzelfall aus.

Die Datenspeicherung erfolgt elektronisch.

Der Dienst ist berechtigt, Nutzerdaten zur Verbesserung des Dienstes zu verwenden, soweit durch diese Datenverwendung Art und Umfang des Angebotes nach allgemeinem Verständnis verbessert und weiterentwickelt werden oder neue zielgruppenorientierte Angebote geschaffen werden können.

Dem Nutzer ist bekannt, dass die Weitergabe der Nutzerdaten an andere Nutzer - in der Regel anonym – für das Funktionieren des Dienstes notwendig ist.

Soweit Nutzerdaten für die Einziehung von Entgelten notwendig sind, dürfen diese offengelegt werden. Das gilt auch für die Wahrnehmung berechtigter Interessen und die Rechtsverfolgung im allgemeinen.

§ 7 Abmeldung, Vertragsbeendigung

Die Beendigung der Vertragsbeziehung ist jederzeit durch den dafür vorgesehenen Link im Mitgliederbereich möglich. Eine andere Form der Beendigung der Vertragsbeziehung wird ausgeschlossen, soweit nicht der Betreiber des Dienstes eine Pflichtverletzung gegenüber dem Nutzer zu vertreten hat. Im Übrigen gilt § 6 Absatz 2.

§ 8 Sonstige Haftung des Dienstes

Der Betreiber stellt nach Möglichkeit die jederzeitige Verfügbarkeit des Dienstes sicher. Aus technischen Gründen ist eine Dienstunterbrechung nicht auszuschließen. Unterbrechungen des Dienstes führen zu keinem Ersatzanspruch der Nutzer.

Eine Haftung für das Ausspähen von Daten und deren rechtswidrige Verwendung durch Dritte ist ausgeschlossen, insbesondere bei unbefugtem Zugriff auf den Rechner des Nutzers.

Soweit Inhalte des Dienstes gegen das Gesetz verstoßen oder Rechte Dritter verletzen, stellt der verantwortliche Nutzer den Dienst von allen Ersatzansprüchen frei. In jedem Einzelfall ist eine Vertragsstrafe von 500 EUR sofort fällig.

§ 9 Haftung der Nutzer

Die Nutzung des Dienstes geschieht auf eigene Gefahr. Der Nutzer versichert, dass die Daten richtig und vollständig sind. Das erste in das Portal geladene Bild hat den Nutzer selbst und zweifelsfrei identifizierbar darzustellen. Irreführende Angaben zur Person sind verboten, insbesondere die Verwendung verfälschender Fotos oder solcher von Dritten, falsche Angaben zu Alter und Geschlecht. Bei Verstoß wird eine Vertragsstrafe von 500 EUR im Einzelfall sofort fällig.

Alle Einträge mit rechts- oder sittenwidrigem, insbesondere anstößigem, rassistischem oder volksverhetzendem Inhalt, sind verboten. Jede Kommunikation über das Portal sowie sämtliche Einträge & Inhalte dürfen auf Einhaltung dieser Pflicht sowie auf Konformität mit diesen AGB überprüft werden.

Verletzt der Nutzer durch die Inanspruchnahme des Dienstes in sonstiger Weise die Rechte Dritter, besteht ebenfalls eine Freistellungsverpflichtung im Innenverhältnis.

Missbraucht ein Nutzer die ihm bekannt gewordenen Daten eines anderen Nutzers, ist der Dienst zur Offenlegung der Daten zum Zwecke der Rechtsverfolgung berechtigt. Das gilt auch bei unerwünschter Kontaktaufnahme zu einem anderen Nutzer, soweit die Unerwünschtheit der Kontaktaufnahme dem Nutzer bekannt gegeben worden ist.

Kommt es durch einen Nutzer zu Beeinträchtigungen oder zu einem Schaden am Dienstsystem, insbesondere durch Befall mit oder Verbreitung von Viren, Würmern und allen sonstigen elektronischen Schädlingen einschließlich Spam, haftet der Nutzer für den entstehenden Schaden. Zusätzlich wird eine Vertragsstrafe von 5.000 EUR in jedem Einzelfall sofort fällig. Das gilt auch bei unberechtigtem Zugriff auf den Dienst von außerhalb (hacken). Eine Haftung entfällt nur, wenn den Nutzer kein Verschulden trifft. Den Nutzer trifft hierfür die Beweislast.

Der Nutzer hat alles zu unterlassen, was die Interessen des Dienstes beeinträchtigen könnte. Es ist strikt untersagt, bei Nutzung des Dienstes auf Konkurrenzangebote hinzuweisen und/oder Nutzer dazu zu bewegen, das Angebot eines Konkurrenten anzunehmen (Abwerbung). Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Abgeworbene den Dienst tatsächlich verlässt. Es gilt § 3, Absatz 1.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ungewollte Lücke aufweisen, so lässt das die Geltung der übrigen Vertragsbestandteile unberührt. Die Vertragspartner werden eine Regelung treffen, die der gewollten Regelung am nächsten kommt.

Gerichtsstand ist ausschließlich Erlangen.